Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 17.05.2024 von Rolf Mützenich SPD

Wir wollen die Opferrente dynamisieren, die Verfolgungszeit bei beruflich Verfolgten verkürzen und die Bedürftigkeitsgrenze sowie die Absenkung der Ausgleichzahlungen beim Renteneintritt abschaffen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 06.05.2024 von Marco Buschmann FDP

Das Leid der Opfer der SED-Diktatur anzuerkennen ist uns als Freien Demokraten ein wichtiges Anliegen.

Portrait von Carsten Schneider
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD
Portrait von Carsten Müller
Antwort 27.03.2024 von Carsten Müller CDU

Das erlittene Unrecht der mutigen Menschen, die sich gegen die SED-Diktatur aufgelehnt haben, muss unabhängig von der sozialen Lage der Betroffenen entsprechend gewürdigt werden

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.04.2024 von Hubertus Heil SPD

Opfer von Gewalttaten haben bei Vorliegen der Voraussetzungen bis zum 31. Dezember 2023 unter anderem eine monatliche Grundrente nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) erhalten. Diese wurde jährlich entsprechend dem Prozentsatz angepasst, um den sich der aktuelle Rentenwert in der gesetzlichen Rentenversicherung geändert hat.