Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Anne Krischok
Antwort 27.07.2012 von Annegret Krischok SPD

(...) Alle Kraftfahrzeuge, die im öffentlichen Straßenverkehr auf dem Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg bewegt werden, müssen so ausgerüstet sein, dass sie der Straßenverkehrszulassungsordnung entsprechen. Manipulationen, die dazu führen, dass das Geräuschverhalten des Fahrzeugs verschlechtert wird, stellen eine Ordnungswidrigkeit dar und führen zum Erlöschen der Fahrzeugbetriebserlaubnis. (...)

Portrait von Johannes Remmel
Antwort 28.08.2012 von Johannes Remmel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Aufbringung von großen Mengen Gülle ist durch das Düngemittelgesetz und die Düngeverordnung des Bundes geregelt. Die Düngeverordnung regelt u. (...)

Frage von Josef F. • 22.07.2012
Frage an Uwe Schummer von Josef F. bezüglich Umwelt
Portrait von Uwe Schummer
Antwort 30.07.2012 von Uwe Schummer CDU

(...) die Regelung für Nachtspeicherheizungen bedeutet lediglich, dass in 2020 Geräte außer Betrieb gehen müssen, die älter sind als 30 Jahre. Dies ist eine Frage der Energieeffizienz und bei einer so langen Übergangsfrist auch nachvollziehbar. (...)

Portrait von Lothar Riebsamen
Antwort 11.01.2013 von Lothar Riebsamen CDU

(...) Ich bin der Ansicht, dass dem Schutz des Wassers und des Ökosystems absoluter Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen im Zusammenhang mit Fracking gegeben werden muss. Als Konsequenz eines solchen Fracking-Verbots in Trinkwasserschutzgebieten und Wassergewinnungsgebieten wird Fracking in sensiblen Gebieten wie etwa der Bodenseeregion vollständig verhindert. Schon die Erkundung mittels Fracking sollte in solchen Gebieten verboten werden. (...)