(...) - ein maßgeblicher Grund, eigentlich der alles entscheidende, sind die seit Jahren weit über der Inflationsrate und Entwicklung der Steuereinnahmen steigenden Ausgaben im Bereich Soziales und Jugend. Der Sozialetat der Stadt Speyer, mit dem zB das sog. (...)
(...) finanziellen Ausgleich zu leisten. Ich fordere daher eine Entlastung der Kommunen durch den Bund z.B. im Bereich der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung. (...)
Sehr geehrter Herr Bartels,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Dennoch muss ich Sie um Verständnis bitten, dass ich nur Fragen aus meinem Betreuungsgebiet beantworte.
(...) Bei dem Arzneimittel Tamiflu handelt es sich um ein zentral zugelassenes Arzneimittel, für das die zuständige Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) die eingereichten Unterlagen bewertet und eine Zulassungsempfehlung ausgesprochen hat. Auf der Basis dieser wissenschaftlichen Beurteilung hat die Europäische Kommission die Zulassung erteilt. (...)
(...) Mein Abgeordnetenmandat füllt mich derart aus, dass ich keine weitere Zeit für Nebentätigkeiten habe. Mehrere Ehrenämter, wie z.B. meine Tätigkeit im Beirat des Deutschen Feuerwehrverbandes, übe ich unentgeltlich aus. (...)