Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Albrecht,

vielen Dank für Ihre Email.

(...) In Kurzform: Den Großteil der Erneuerbaren Energien in Deutschland fördern wir über das Erneuerbare-Energien-Gesetz, das übrigens in rund 50 Ländern auf der Welt kopiert wurde. Pro Kilowattstunde müssen wir dabei weniger Einspeisevergütung zahlen als in Ländern mit Quotenmodellen oder Steuernachlässen für Erneuerbare Energien. (...)

(...) Mit einer solchen Regelung könnten unseres Erachtens die verschiedenen Interessen angemessen gewahrt bleiben, indem Ihnen und allen Radfahrern ausreiRadfahrern für Ihr Hobby eingeräumt wird, während den Waldbesitzern, aber auch dem Natur- und Umweltschutz ebenfalls zu ihrem Recht verholfen wird. Darüber hinaus werden wir als CDU darauf hinwirken, dass im Staatswald, aber auch in den Wäldern im Kommunalen Besitz in einen transparenten Verfahren zwischen den Betroffenen ausreichende Flächen für die Nutzung als Radfahrer zur Verfügung gestellt werden. (...)

(...) das Angebot StadtRAD ist in der Tat ausgesprochen erfolgreich. Der Senat hat im April 2011 auf eine ähnliche Frage wie folgt geantwortet (Drs. (...)

(...) Die Peene ist eine Bundeswasserstraße gemäß der Anlage 1 zum § 1 des Bundeswasserstraßengesetzes (WaStraG). (...) Der Hochwasserschutz an Gewässern ist laut Kompetenzordnung des Grundgesetzes eine Aufgabe des Landes Mecklenburg-Vorpommern. (...)