Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 04.06.2009 von Peter Alberts BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Nach dieser Untersuchung verdienen Frauen in Deutschland im Schnitt 23.6 Prozent weniger als Männer, und damit liegt Deutschland im europäischen Vergleich bedauerlicherweise sehr weit hinten. (...)

Portrait von Detlef Winkler
Antwort 04.06.2009 von Detlef Winkler Newropeans

(...) Das Programm der Newropeans sieht vor dass wir für die wichtigsten Gesetzesvorhaben direkte Entscheidungen der WählerInnen fordern. Hierzu zählen die Entscheidung über eine EU-Verfassung und auch die Erweiterung der EU. (...)

Portrait von Dorle Olszewski
Antwort 27.05.2009 von Dorle Olszewski PIRATEN

(...) Was Volksentscheide auf Bundesebene angeht, machen wir Newropeans bewusst keine Aussage, weil wir gezielt nur auf europäischer Ebene aktiv sind, und uns daher aus Angelegenheiten der Nationalstaaten heraus halten. (...)

Portrait von Krzysztof Kolanowski
Antwort 26.05.2009 von Krzysztof Kolanowski Newropeans

(...) Was die Bundesebene anbetrifft, muss ich deutlich darauf hinweisen, dass Newropeans - als Newropeansng>transeuropäische Bewegung - sich nur eine Reform der Europäischen Union als Ziel stellt und keinerlei zu den internen Angelegenheiten der einzelnen Mitgliedstaaten Stellung nehmen möchte. Dazu kommt noch, dass ich kein deutscher, sondern polnischer Staatsbürger bin, der in Deutschland lebt. (...)

Antwort 26.05.2009 von Jan Papsch Newropeans

(...) Zur Ausgestaltung der Volksabstimmungen schlagen wir das Prinzip der doppelten Mehrheit vor: Eine Vertragsänderung oder ein Beitritt gilt dann als angenommen, wenn in der Mehrheit der Mitgliedsstaaten eine Mehrheit zugestimmt hat, und insgesamt die Mehrheit der 500 Millionen Bürger der EU zugestimmt haben. (...)

Portrait von Margit Reiser-Schober
Antwort 27.05.2009 von Margit Reiser-Schober Newropeans

(...) (Natürlich befürworten wir auch Volksabstimmungen auf nationaler Ebene, sie sind jedoch nicht Teil unseres Programms). Wir wollen gesamteuropäische Volksabstimmungen, die an einem Tag in der gesamten EU durchgeführt werden. (...)