Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.09.2013 von Stefanie Gruner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich stehe dem bedingungslosen Grundeinkommen sehr aufgeschlossen gegenüber. Als Anwältin biete ich eine kostenfreie Rechtsberatung über einen Stadtteilverein an und habe dabei viel mit Menschen zu tun, die auf Leistungen von der Gemeinschaft angewiesen sind. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 16.09.2013 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Er ist deshalb, wie das Konzept insgesamt, Teil des Regierungsprogramms der SPD. Damit begegnen wir Besorgnissen der Beschäftigten mit sehr langer Berufstätigkeit, das gesetzliche Renteneintrittsalter gar nicht erreichen zu können. Es bleibt aber dabei, dass langjährig Versicherte nicht vor der Vollendung des 63. (...)

Antwort 05.09.2013 von Sasa Raber PIRATEN

(...) Entweder wir sorgen jetzt vor und renovieren unser Rentensystem, oder wir haben mit steigenden Rentenbeiträgen oder/und niedrigen Rentenauszahlungen zu kämpfen. (...) Zu 2.: Die Zahl, der von der EEG-Umlage befreiten Unternehmen, muss deutlich reduziert werden. (...) Dementsprechend sollte man davon ausgehen können, das hier das Antidiskriminierungsgesetz nicht direkt anwendbar ist und die entsprechende EU--Richtlinie (AZ: C-236/09) die grundgesetzlich verankerte Vertragsfreiheit (Handlungsfreiheit) einschränkt. (...)

Portrait von Matthias Penkala
Antwort 04.09.2013 von Matthias Penkala FREIE WÄHLER

(...) Ich finde es eine Schande, wenn viele unserer ehemaligen Stützen, die unser Land aufgebaut haben nun Pfandflaschen sammeln müssen, um über die Runden zu kommen. Wer sein Leben lang gearbeitet hat muss auch seinen Lebensabend in Würde genießen können. (...)

Portrait von Anette Kramme
Antwort 18.09.2013 von Anette Kramme SPD

(...) Vor allem die Förderalismusreform ist ein entscheidendes Problem. (...) Mir ist auch bewusst, dass wir dringend Änderungen im derzeitigen System benötigen. (...)