Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elke Ferner
Antwort 05.09.2013 von Elke Ferner SPD

(...) Die Finanzierung der Rehabilitationsleistungen der Deutschen Rentenversicherung muss in meinen Augen neu gestaltet werden. Die Deckelung des Reha-Budgets in seiner jetzigen Form hat ausgedient. Reha-Leistungen benötigen vor allem ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, um nach Krankheit o.ä. (...)

Bernd Kölmel
Antwort 31.08.2013 von Bernd Kölmel AfD

(...) Der Tierschutz hat zwar schon einen Stellenwert in unserem Rechtssystem erhalten. Ob dieser ausreichend ist, kann allerdings bezweifelt werden. (...)

Portrait von Philipp Graf von und zu Lerchenfeld
Antwort 13.09.2013 von Philipp Graf von und zu Lerchenfeld CSU

(...) Um eventuelle Unterschiede beim Einkommen auszugleichen, gibt es das Instrument des Ehegattensplittings im Steuerrecht, weil die Ehe steuerlich als eine Form der Erwerbsgemeinschaft zu betrachten ist. Dies folgt auch aus unserem Grundgesetz, das den Staat zum besonderen Schutz von Ehe und Familie verpflichtet. Ich setze mich deshalb auch dafür ein, dass das Ehegattensplitting weiter erhalten bleibt. (...)

Antwort 02.09.2013 von Angela Hanisch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Garantierente soll aus Steuermittel finanziert werden. In unserem Wahlprogramm steht "Es ist für uns eine Frage der Gerechtigkeit und der Würde, dass Menschen, die langjährig rentenversichert waren, als RentnerInnen nicht auf die Grundsicherung im Alter angewiesen sind. (...)