Antwort 30.09.2015 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Ecker,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.09.2015 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Friedrich,
wir verweisen auf die
Antwort auf die Frage von Frau H..
Mit freundlichen Grüßen,
Büro Göring-Eckardt
Antwort 14.09.2015 von Birgit Kömpel SPD
(...) Es soll sogar eine Umplanung vorliegen. Nach meinem Wissensstand ist die Sanierung aber derzeit im Schwebezustand. Da ich nicht Mitglied der Stadtfraktion in Fulda bin und leider auch nicht Oberbürgermeisterin von Fulda geworden bin, kann ich Ihnen derzeit in dieser Frage nicht weiterhelfen. (...)
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Antwort 17.06.2016 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) 1) Unser Grundgesetz sieht keine Obergrenze vor und das ist gut so. Das Recht auf Asyl ist ein individuelles Recht und ein Menschenrecht. (...)
Antwort 21.09.2015 von Mechthild Rawert SPD
(...) Nun mag es eine Vielzahl von Menschen geben, die sich der Haushaltsabgabe entziehen möchten. (...) Weitere, die den Rundfunk aus Steuermitteln finanziert haben wollen und schließlich auch diejenigen, die sich bereits der vorherigen Gebührenentrichtung entzogen haben, da sie dies für sich als Kavalierdelikt eingestuft haben. (...)