Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Wieland
Antwort 24.06.2009 von Rainer Wieland CDU

(...) Wäre es also nicht schon ein großer Erfolg, wenn diese Mehrheit der Benutzer künftig keinen Zugriff mehr auf Kinderpornographie im Internet hätte und damit wahrscheinlich auch vielen Kindern Missbrauch und Qualen präventiv erspart werden könnten, weil schlicht der "Markt für Kinderpornographie" stark einbräche? Ich bin der Meinung: ja! (...)

Antwort 15.05.2009 von Thorsten Wirth PIRATEN

(...) Wie viele Stimmen wir bekommen ist mir "persönlich" egal und die 5% Hürde auch, weil das nicht mein Ziel ist. Mein Ziel ist es, so viele Menschen wie möglich davon zu überzeugen, dass sie ihre Grundrechte auf Privatsphäre, Freiheit, den freien Zugang zur Bildung und ein Leben in einem Gemeinwohl führen, dass sie selbst gestalten können. (...)

Portrait von Gerald Häfner
Antwort 07.06.2009 von Gerald Häfner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Nach meiner Auffassung sollte kein Elternteil dauerhaft und wirksam die Klärung der Elternschaft verhindern können. Wenn Zweifel bestehen, muß es die Möglichkeit der Klärung geben. (...)

Antwort 18.05.2009 von Sebastian Wolff CDU

(...) Natürlich sollte man diese Technik erst einsetzen, wenn sie ausgereifter ist. Ich hoffe aber, dass sich der Bereich der Biometrie in den nächsten Jahren optimieren lässt, sodass der Einsatz dieser Technik, wie z.B. bei der Sicherung von Waffen, sinnvoll werden könnte. (...)

Portrait von Christel Hahn
Antwort 15.05.2009 von Christel Hahn Newropeans

(...) Newropeans tritt nicht nur dafür an, dass die europäischen Politiker das Votum der europäischen Bürger respektieren sollen, sondern auch dafür, dass die Rechtssysteme und insbesondere die Verfassungen der Mitgliedsländer respektiert werden. Deshalb halten wir es für einen sehr wichtigen Schritt, dass in Deutschland Bürger das Bundesverfassungsgericht zum Vertrag von Lissabon angerufen haben. Wir wollen das unsrige dazu beitragen, dass die (...)