Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Leo Mayer
Antwort 13.05.2009 von Leo Mayer DKP

(...) Angeblich wird am Hindukusch ja die Freiheit und die Sicherheit Deutschlands verteidigt. Aber der Krieg der Nato-Truppen in Afghanistan steuert unaufhaltsam in ein Desaster. Tausende von Soldaten besetzen das Land, Milliarden von Dollar fließen nach Afghanistan, aber nach wie vor gibt es kein sauberes Trinkwasser, keine Elektrizität, keine Arbeit. (...)

Portrait von Daniel Caspary
Antwort 12.05.2009 von Daniel Caspary CDU

Sehr geehrter Herr Stiegeler,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ihre Befürchtung teile ich nicht, wir leben Gott sei Dank in einer gefestigten Demokratie.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Caspary

Portrait von Silvana Koch-Mehrin
Antwort 02.06.2009 von Silvana Koch-Mehrin FDP

(...) Die Religionsfreiheit findet dort ihre Grenzen, wo die Rechte anderer beeinträchtigt werden. Wer das Recht auf freie Religionsausübung für sich in Anspruch nehmen will, kann dies nur im Einklang mit geltendem Recht tun. (...)

Portrait von Monika Hohlmeier
Antwort 12.05.2009 von Monika Hohlmeier CSU

(...) die CSU ist per Landesliste nur in Bayern wählbar, während die CDU, wie bei allen anderen Wahlen auch, in den anderen deutschen Ländern zu wählen ist. Ich freue mich jedoch über Ihre Sympathie für unsere Partei! (...)

Portrait von Nadja Hirsch
Antwort 12.05.2009 von Nadja Hirsch FDP

(...) In dem Entwurf ist geregelt, dass lediglich Seiten mit kinderpornographischen Inhalten gesperrt werden dürfen. Allerdings wurden diese Einschränkungen in der Vergangenheit all zu häufig von CSU, CDU und SPD über Bord geworfen. (...)