Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Entgegen Ihrer Behauptung ist das „Europa-Projekt“ nicht gescheitert. (...)

(...) Das Endlagerkonzept der deutschen Bundesregierung sieht einen Verschluss der Abfälle in mehreren hundert Metern Tiefe vor. (...) Anderseits ist der radioaktive Abfall vor einem ungewollten Zugriff weitgehend geschützt. (...)

(...) Die Sendung „Panorama“ hat mich im Paul-Löbe-Haus angesprochen und mir eine ganze Reihe von Fragen gestellt. Gesendet wurde einzig und allein meine Antwort auf die Frage: „Können denn auch Banken mit dem EFSF-Rettungsschirm gerettet werden?“ Hierauf habe ich geantwortet, dass dies nicht möglich sei. (...)

(...) Ihre Mail vom 03.10.2011 mit der Frage zu meinem Abstimmungsverhalten zur Erweiterung des EFSF habe ich dankend erhalten. Ihrer Anfrage entnehme ich, dass sie sich auf die Panorama-Sendung vom 29.09.2011 beziehen. (...)

(...) Die Sachlage beim EFSF ist um einiges komplizierter als es die Fragestellung vermuten lässt. Das Hilfsprogramm für Irland hat ein Gesamtvolumen von 85 Mrd. (...)

(...) natürlich fragen Sie sich zu Recht, ob Abgeordnete, die nicht auf Anhieb die genauen Summen des EFSF-Pakets nennen können, in der Lage sind, verantwortlich über solche Beträge zu entscheiden. Ich will mich da gar nicht herausreden, natürlich hätte ich das genauer wissen müssen. (...)