Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) zu der Frage, ob die Sommerzeit abgeschafft werden sollte, gab es 2005 im Bundestag eine Diskussion als Reaktion auf eine kleine Anfrage der FDP Bundestagsfraktion. Ich schließe mich der Meinung der damaligen rot-grünen Bundesregierung in Ihrer Stellungsnahme an, dass die Abschaffung der Sommerzeit auf rein nationaler Ebene nicht zu empfehlen ist. Für das Funktionieren des EU- Binnenmarktes ist es von nicht unwesentlicher Bedeutung, dass Tag und Uhrzeit des Beginns und des Endes der Sommerzeit einheitlich in der gesamten Gemeinschaft festgelegt werden. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de vom 13.08.2013 zum „berlinpass“. (...) Als Bundestagsabgeordneter und Mitglied der Landesgruppe Berlin in der SPD-Bundestagsfraktion werde ich mich auch weiterhin für die Belange der Kultur- und Kreativszene einsetzen, die gerade bei uns in Neukölln immer wichtiger wird. (...)

(...) sie verweisen zurecht auf prekäre Arbeitsbedingungen und unsichere Beschäftigungsmöglichleiten vieler Künstlerinnen und Künstler. Obwohl wichtig für Privat- und Berufsleben, können sie sich teure Kulturangebote (Konzerte, Theater, Sonderausstellungen usw.) nicht leisten. (...)

(...) bei der Abschaffung aller Sanktionen bei Hartz IV gibt es nichts zu relativieren. Aber darum geht es auch nicht in dem von Gregor Gysi kurz angesprochenen Bonussystem. (...)