Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 13.01.2015 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Sie problematisieren in Ihrer Anfrage, dass Ihre Krankenkasse auch 2015 denselben Beitragssatz wie 2014 erhebt, d.h. (...) Dazu ist anzumerken, dass es das Ziel des Bundesgesetzgebers war, mit dem GKV-FQWG ab 2015 den Krankenkassen wieder mehr Beitragsautonomie zu geben und damit einen fairen Wettbewerb zugunsten der Versicherten auch auf der Beitragsseite zu fördern. (...) Neben den bestehenden allgemeinen Wechselmöglichkeiten hat der Bundesgesetzgeber dabei den Versicherten bei der erstmaligen Erhebung sowie Erhöhung eines kassenindividuellen Zusatzbeitrags ein Sonderkündigungsrecht eingeräumt. Insofern steht es Ihnen in diesen Konstellationen frei, eine Krankenkasse zu wählen, die u.U. (...) An dieser Stelle möchte ich aber auch darauf hinweisen, dass der Wettbewerb der Krankenkassen sich nicht nur auf Beitragshöhe, sondern auch auf zusätzliche Leistungen und Services erstreckt. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 19.01.2015 von Julia Klöckner CDU

(...) Dabei weiß ich, das Fluglärm zu erheb-lichen Belastungen führen kann. (...) Ein Nachtflugbetrieb auf dem Flughafen Hahn ist jedoch notwendig, um die Bedeutung des Flughafens für die Region zu erhalten. (...)

Portrait von Filiz Polat
Antwort 14.01.2015 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die zukünftige Sicherstellung der wohnortnahen und leistungsfähigen Gesundheitsversorgung stellt insbesondere ländliche Regionen in Niedersachsen vor große Herausforderungen. So sind die Folgen des demografischen Wandels und der Mangel an Pflegefachkräften schon heute in einigen Gemeinden deutlich spürbar. (...)

Portrait von Oliver Grundmann
Antwort 14.01.2015 von Oliver Grundmann CDU

(...) vielen Dank für Ihre Frage. In Deutschland leben derzeit rund 2,6 Millionen pflegebedürftige Menschen, deren Zahl weiter steigen wird. Etwa zwei Drittel davon werden in ihrer gewohnten Umgebung betreut und versorgt – dies oft von Angehörigen. (...)

Portrait von Martin Häusling
Antwort 11.12.2014 von Martin Häusling BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) In erster Linie sind es die verheerenden Folgen, die das System der Agrogentechnik für Landwirtschaft, Umwelt, Tier und Mensch mit sich bringt. So führt ihr systematischer Einsatz zu einem regelrechten Wettrüsten auf dem Acker, weil immer mehr und agressivere Gifte eingesetzt werden müssen, um zunehmend resistente Unkräuter überhaupt noch bekämpfen zu können. Wenn Sie mehr darüber lesen möchten, erlaube ich mir Sie hiermit auf meine Studien über Superunkräuter < http://www.martin-haeusling.eu/presse-medien/publikationen/790-vorankuendigung-superweeds-resistente-unkraeuter-bedrohen-die-ernte-2.html > oder auch "Cyberkrieg auf dem Acker < http://www.martin-haeusling.eu/presse-medien/publikationen/549-cyberkrieg-auf-dem-acker-was-blueht-uns-da.html > zu verweisen. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort 03.02.2015 von Marlene Mortler CSU

(...) Die Plakataußenwerbung, die Sie zu Recht kritisieren, ist in Deutschland bislang nicht verboten. Im Interesse des Kinder- und Jugendschutzes spreche ich mich für ein Verbot der Plakataußenwerbung für Tabakprodukte aus. Eine Einigung auf Ressortebene ist hierfür noch nicht abgeschlossen. (...)