Antwort ausstehend von Cornelia Pieper FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.10.2011 von Hans-Peter Friedrich CSU
(...) Ich bitte Sie um Verständnis, dass ich meine Termine, bei denen es sich vor allem um vertrauliche Gespräche zur Gewährleistung der deutschen und internationalen Sicherheit handelt, nicht veröffentlichen kann. (...)
Antwort 21.10.2011 von Patrick Sensburg CDU
(...) Meine Äußerung bezog sich auf den CCC. Ich finde es nicht den richtigen Weg, wenn die Software in ihren Einzelheiten im Internet veröffentlicht wird, anstatt mögliche Fehler den Behörden mitzuteilen. (...)
Antwort 21.10.2011 von Hans-Peter Uhl CSU
(...) Der stenographische Dienst schreibt das gesprochene Wort ins Reine und nimmt dazu ggf. Änderungen vor, die der Aussage sprachlich gerecht werden, insbesondere bei Schachtelsätzen. (...)
Antwort 08.11.2011 von Hans-Peter Friedrich CSU
(...) Bundesbehörden müssen im Rahmen der Gefahrenabwehr, bei der Verfolgung schwerer Verbrechen und der Terrorismusbekämpfung auf geeignete Ermittlungsmöglichkeiten zurückgreifen können. Die Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) ist dabei seit langem ein unverzichtbares und weithin akzeptiertes Instrument. (...)
Antwort 15.12.2011 von Yvonne Ploetz Die Linke
(...) Auch haben wir im Juni dieses Jahres eine Kleine Anfrage zur Anwendung der Online-Durchsuchung (17/5872) gestellt, auf welche die Bundesregierung aus Geheimhaltungsgründen allerdings nicht antworten konnte oder wollte. Kein Wunder, denn der Einsatz des Bundestrojaners ist nicht nur überflüssig und verfassungsfeindlich, sondern eine unkalkulierbare Sicherheitsgefahr. (...)