Antwort 02.09.2008 von Franz-Josef Jung CDU
Sehr geehrte Frau Willer,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Ronald Pofalla CDU
Antwort 28.08.2008 von Hans-Ulrich Pfaffmann SPD
(...) Persönlich sehe ich Auslandseinsätze der Bundeswehr höchst skeptisch entsprechend dem historisch gut begründeten Grundsatz, dass deutsche Soldaten nie wieder fremden Boden betreten sollen. Doch ob in Afghanistan, in Bosnien, im Sudan oder im Kosovo: Als friedensschaffende und friedenserhaltende Maßnahmen sind die Einsätze der Bundeswehr im Ausland ein unverzichtbarer Beitrag zur Stabilisierung und zum Wiederaufbau kriegszerstörter Länder. Besonders deutlich wird das am Beispiel Afghanistan. (...)
Antwort 27.08.2008 von Gudrun Brendel-Fischer CSU
Fragen, die in einem derartigen Stil formuliert sind und auf Vorkommnisse zurückgehen, die sich meiner Beurteilung entziehen, beantworte ich nicht.
Antwort 27.08.2008 von Horst Arnold SPD
(...) Wenn ich eine Straftat begangen hätte, würde ich auch dazu stehen. In dem angesprochenen Fall wurde das Verfahren nach 6 Monaten eingestellt, weil keine Beweise vorlagen. Wir haben uns als Sozialdemokraten immer dafür eingesetzt, dass Verurteilungen nicht auf der Basis von Gerüchten , haltloser Verdächtigungen und anonymer Anzeigen stattfinden, sondern auf rechtsstaatlicher Grundlage.Während die Presse offensichtlich stets informiert wurde, erhielt mein Rechtsanwalt erst nach der Einstellung des Verfahrens Akteneinsicht. (...)
Antwort ausstehend von Christoph Winkler FREIE WÄHLER