Antwort 31.07.2015 von Thomas Kreuzer CSU
Sehr geehrter Herr Elberfeld,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.08.2015 von Niels Annen SPD
Sehr geehrter Herr Rembold,
Antwort 01.09.2015 von Ralf Jäger SPD
(...) Zunächst möchte ich klarstellen, dass es in Nordrhein-Westfalen keine rechtsfreien Räume gibt, in denen die Polizei machtlos ist. Diese wird es auch in Zukunft nicht geben. (...)
Antwort ausstehend von Raed Saleh SPD
Antwort 27.07.2015 von Gero Storjohann CDU
Sehr geehrter Herr Samtleben,
im Namen von Gero Storjohann MdB bedanke ich mich für Ihre Anfrage.
Antwort 27.07.2015 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wahrscheinlich wurde seitens der Politik über viele Jahre hinweg kein Handlungsbedarf gesehen. Es hielt sich die Auffassung, dass medizinisches Personal bei solchen Untersuchungen als neutrale Amtspersonen zu betrachten ist, die eine Untersuchung ungeachtet des jeweiligen Geschlechts durchführen. (Siehe dazu auch die Antwort der Bundesregierung zu einer kleinen Anfrage aus dem Jahr 2007 in der Drucksache des Bundestages 16/5684). (...)