Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Herbert Reul
Antwort ausstehend von Herbert Reul CDU
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 30.09.2024 von Matthias Mieves SPD

Einen Abschluss des gesamten Verfahrens - insbesondere mit Blick aus europäisches Recht - vor Sommer 2025 halte ich für möglich, aber nicht für wahrscheinlich

Portrait von Jakob Blankenburg
Antwort 10.10.2024 von Jakob Blankenburg SPD

Leider liegt noch kein Gesetzesentwurf aus dem Gesundheitsministerium vor. Die SPD-Fraktion macht sich aber weiterhin für eine Umsetzung der 2. Säule stark.

Portrait-Foto von Julia Verlinden
Antwort 19.02.2025 von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Leider ist es mit dem Bruch der Koalition nicht mehr zu dieser 2. Säule gekommen