(...) Ich habe das Energiekonzept 2010 der Bundesregierung unterstützt, weil auch dieses einen Ausstieg aus der Kernenergie vorsah. In diesem Rahmen war die Kernenergie als Brückentechnologie vorgesehen, um Zusatzgewinne abzuschöpfen und in den Ausbau der erneuerbaren Energien zu investieren. „Nicht realisierbar“ war zu diesem Zeitpunkt eine Stromversorgung unseres Landes komplett ohne den Beitrag der Kernenergie – an diesem Zustand hat sich übrigens bis heute noch nichts geändert. (...)
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Antwort 09.09.2011 von Ingrid Fischbach CDU
Antwort 10.11.2011 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) November 2011. Die nächste Bundestagswahl findet - sollte die Bundesregierung nicht ihre erste richtige Entscheidung treffen und abtreten - im September 2013 statt. Ihre Spekulationen sind also ein bisschen zu laute Zukunftsmusik. (...)
Antwort ausstehend von Klaus Wowereit SPD
Antwort ausstehend von Holger Krestel FDP
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Antwort 16.09.2011 von Frank Henkel CDU
(...) Berlin ist in der Frage der Zwangskennzeichnung bislang ein Geisterfahrer - und dass sich nun zwei Bundesländer mit linken Landesregierungen anschließen wollen, macht diesen Umstand auch nicht besser. (...)