Antwort ausstehend von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.08.2020 von Gabriele Hammelrath SPD
(...) die Soforthilfe als Liquiditätshilfe und Hilfe zur Deckung fixer Kosten gedacht war und keinen Ersatz von krisenbedingten Gewinnausfall bedeutet (...)
Antwort 26.08.2020 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Denn die Bundesregierung hat den Ländern für die Vergabe der Bundesgelder einige unsinnige Regeln abverlangt, wie zum Beispiel die Nicht-Anerkennung eines Betrages für die Lebenshaltungskosten. (...)
Antwort 17.08.2020 von Gisela Manderla CDU
(...) Daher hat die Bundesregierung in den vergangenen Monaten zahlreiche Maßnahmen zur Abmilderung der Umsatzeinbrüche beschlossen. (...)
Antwort 20.08.2020 von Rolf Mützenich SPD
(...) Es ist sehr bedauerlich, dass dieses Chaos auf den Rücken der Betroffenen ausgetragen wird, (...)
Antwort 07.08.2020 von Regina Jäck SPD
(...) Geldbußen zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten unterliegen keiner Zweckbindung und fließen daher in den Haushalt der Stadt (...)