Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Arnold Gossel
Antwort 12.01.2008 von Arnold Gossel CDU

(...) Mit dem "Gesetz zur Einführung der Eigenverantwortlichen Schule" das am 1. August 2007 in Kraft getreten ist, haben die Schulen mehr eigene Verantwortung dafür erhalten, sich selbst zu organisieren. Die Zahl der Ganztagsschulen hat sich von 2003 bis 2007 von 152 auf 546 erhöht. (...)

Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort 11.01.2008 von Rüdiger Kruse CDU

(...) Natürlich können Sie Ihre persönliche Wahlentscheidung davon abhängig machen, ob Sie Studiengebühren zahlen müssen oder nicht. Ich würde es aber begrüßen, wenn Sie die Entscheidung über die Zukunft der Stadt abhängig machen würden von mehr als der Frage, was nur Ihnen augenblicklich finanziell mehr bringt. (...)

Portrait von Bernd Christiansen
Antwort 14.01.2008 von Bernd Christiansen Die Linke

(...) Nun zum Kern Ihrer Frage, also das WIE. Die Schule für alle existiert bereits seit den zwanziger Jahren des letzten Jahrhundert in Form der Grundschule von Klasse 1-4. Sie wird auch von niemanden infrage gestellt. (...)

Portrait von Jörg Schimke
Antwort 18.01.2008 von Jörg Schimke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Außerdem wollen wir insbesondere Großkonzerne und vermögende Privathaushalte, entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit, zur Finanzierung des Gemeinwesens, heranziehen. Wir wollen die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer für private Haushalte. Eine Reform der Erbschafts- und Schenkungssteuer soll Erbschaften in Millionenhöhe stärker besteuern. (...)

Portrait von Annette von Pogrell
Antwort 10.01.2008 von Annette von Pogrell SPD

(...) Wichtig zu wissen ist im übrigen, dass aufgrund der sogenannten Kapazitätsverordnung mit den Studiengebühren die sächliche Ausstattung verbessert werden kann ( PCs gekauft, Räume renoviert.... ), es können dadurch aber keine zusätzlichen wissenschaftlichen Mitarbeiter und Professoren angestellt werden. (...)