Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hanns-Dieter Schlierf
Antwort 06.05.2014 von Hanns-Dieter Schlierf ÖDP

(...) Ich kann allerdings bei diesem Problem nicht als Lösung sehen, die Substanz deshalb freizugeben. Dealer, die solche mit gefährlichen Stoffen versetzte Cannabisprodukte anbieten, sollten aus meiner Sicht härter bestraft werden. (...)

Portrait von Frank Steffel
Antwort 08.05.2014 von Frank Steffel CDU

(...) Das ist ein erster wichtiger Erfolg, aber es müssen weitere Schritte folgen, um die Haftpflichtversicherung für die Geburtshilfe dauerhaft zu sichern. Dazu sind verschiedene Gesetzesänderungen notwendig, die der Gesundheitsminister kurzfristig auf den Weg bringen wird. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort 19.06.2014 von Gustav Herzog SPD

(...) Daher habe ich Ende der letzten Legislaturperiode und im Wahlkampf das umfassende Krankenhausreformkonzept unterstützt. In dem Konzept war mir persönlich wichtig, dass die Qualitätsmessung und Qualitätssicherung in der Pflege konsequent verbessert werden sollten und eine messbar bessere Pflegequalität auch für die Krankenhäuser wirtschaftliche Vorteile haben sollte. (...)