Frage an Claudia Roth von Wolfgang W. bezüglich Gesundheit
Frau Roth,
warum haben Sie sich am 10. April 2014 vor den Karren der Tabakindustrie spannen lassen, indem Sie am "Liberty Award" teilnahmen?
Sehr geehrter Herr Weege,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage vom 19.05.2014, die ich sehr gerne beantworte.
Ich möchte jedoch zunächst deutlich machen, dass ich als Abgeordnete an zahlreichen, durchaus sehr unterschiedlichen Veranstaltungen teilnehme, was jedoch ganz bestimmt nicht bedeutet, dass ich mich vor den Wagen von irgendjemanden spannen lasse. Mit der Teilnahme an einer Veranstaltung mache ich mir demnach keinesfalls automatisch die Überzeugungen, politischen Ziele oder irgendwie anders gearteten Absichten der Gastgeber zu eigen. Stattdessen behalte ich mir, wenn angebracht, eine kritische Distanz zu den Gastgebern vor und es geht mir rein um den Inhalt der jeweiligen Veranstaltung.
Am 10. April 2014 habe ich zusammen mit dem Obmann der grünen Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Aufklärung der Ausspäh- und Geheimdienstaffäre, Herrn Konstantin von Notz, an der besagten Veranstaltung teilgenommen. Unter anderem hielt dort der Enthüllungsjournalist Glenn Greenwald vom US-Guardian die Eröffnungsrede. Herr Greenwald hat durch sein mutiges journalistisches Engagement ganz maßgeblich dazu beigetragen, dass wir heute über eine massive Verletzung von geltendem Grund- und Völkerrecht durch mehrere westliche Geheimdienste wissen und diese weltweit diskutieren. Zusammen mit Laura Poitras hat er Edward Snowden in Honkong interviewt und die von ihmgesammelten geheimen Dokumente der NSA analysiert und jorunalistisch aufbereitet, so dass wir alle nun Zugang zu den Erkenntnissen Snowdens haben können.
In seiner Rede machte Glenn Greenwald als einer der engsten Vertrauten Edward Snowdens eindrucksvoll deutlich, dass es massiver Anstrengungen bedarf, um den durch den Whistleblower Edward Snowden offenbar gewordenen Überwachungsskandal umfassend aufzuklären und die notwendigen Konsequenzen zum Schutz unserer Grundrechte ziehen zu können. Hieran arbeitet die Grüne Bundestagsfraktion seit nunmehr einem knappen Jahr sehr intensiv und wird dies – ob im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss oder anderswo – auch in Zukunft tun.
Mit besten Grüßen, auch im Namen von MdB Konstantin von Notz,
Ihre Claudia Roth
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