Antwort ausstehend von Alexander Graf Lambsdorff FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.10.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) Welcher Abgeordneter hat sich Ihrer Ansicht nach strafbar gemacht? Ich bitte Sie freilich zu bedenken, daß die Verleumdung unbescholtener Menschen - auch Politiker sind Menschen - strafbar ist. (...)
Antwort 17.10.2008 von Horst Seehofer CSU
(...) Die aktuell zu beklagenden Bienenvergiftungen im Zusammenhang mit gebeiztem Maissaatgut haben die Bundesregierung veranlasst, zusammen mit den Bewertungs- und Zulassungsbehörden eine detaillierte Ursachenanalyse durchzuführen, um Maßnahmen zu ergreifen, die vergleichbare Bienenschäden in Zukunft ausschließen. (...)
Antwort 26.09.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
(...) mit der Umsetzung der EU-Tabakwerbeverordnung in Deutschland sind ein Verbot grenzüberschreitender Werbung für Tabakprodukte in der Presse und im Internet sowie ein Verbot des Sponsorings von Veranstaltungen durch die Tabakindustrie durchgesetzt worden. Darüber hinaus wurde mit der Neuregelung des Jugendschutzgesetzes ein Verbot der Vorführung von Werbefilmen und Werbeprogrammen mit Tabakwerbung bei Kinovorführungen und ähnlichen Veranstaltungen vor 18 Uhr ausgesprochen. (...)
Antwort 24.09.2008 von Manfred Zöllmer SPD
(...) Über die Regelungen des Zivilrechts steht dem Opfer von Gewalttaten grundsätzlich ein Schadensersatzanspruch gem. § 823 BGB gegen den Täter zu. (...)
Antwort 07.10.2008 von Alexander Dobrindt CSU
Sehr geehrte Frau Hermanski,
vielen Dank für Ihre Frage auf Abgeordnetenwatch.de zum Thema Lärmbelästigung durch Tornadoflüge.