Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Künast
Antwort 15.09.2011 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir wollen uns für den Ausbau der einer zentralen Anlaufstelle für Roma und Sinti einsetzen, um den betroffenen Familien besser helfen zu können. Diese Anlaufstelle solle nicht nur in arbeits- und aufenthaltsrechtlichen Fragen helfend zur Seite stehen, sondern auch medizinische Beratung sowie eine muttersprachliche Kinderbetreuung anbieten können. (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort 14.09.2011 von Hans-Peter Friedrich CSU

(...) Bundesadler und Bundeswappen sind als Hoheitszeichen des Bundes besonders geschützt und stehen grundsätzlich nur den Bundesbehörden und amtlichen Zwecken zur Verfügung. Die Verwendung und Abbildung des Bundesadlers und Bundeswappens wird nicht amtlichen Stellen (Vereine, Verbände, Private, Betriebe) nur ausnahmsweise gestattet, und zwar dann, wenn ein Bundesinteresse gegeben ist bzw. (...)

Frage von Charles M. • 31.08.2011
Frage an Regina Kittler von Charles M. bezüglich Recht
Regina Kittler
Antwort 06.09.2011 von Regina Kittler Die Linke

(...) soweit mir bekannt, wurden in den zurückliegenden Jahren die Abgeordneten alle überprüft und für den Öffentlichen Dienst weiß ich, dass alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Osten der Stadt 2x überprüft wurden. (...)