Antwort 08.07.2015 von Klaus Mindrup SPD
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zur Einführung und Umsetzung des Rechts auf Eheschließung gleichgeschlechtlicher Paare in Deutschland. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.07.2015 von Claudia Lücking-Michel CDU
(...) Volksentscheide sind kein Allheilmittel der Demokratie und man kann diese auch durchaus kritisch sehen. Sie können Tür und Tor für Populismus öffnen. (...)
Antwort 20.06.2017 von Katja Dörner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Grüne sind für mehr direkte Demokratie. Grundsätzlich wollen wir als grüne Bundestagsfraktion Elemente direkter Demokratie auch in der Bundespolitik stärken. (...)
Antwort 16.07.2015 von Julia Obermeier CSU
(...) Die Hersteller werden verpflichtet, E-Zigaretten mit ausreichend Informationen zu den Inhaltsstoffen und der daraus entstehenden Gefährdung für den Konsumenten zu versehen. Diese Kennzeichnungspflicht soll auch für die von Ihnen genannten Aromastoffe gelten. (...)
Antwort 29.07.2015 von Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir Grünen befürworten klare Regelungen, die die Qualität der E-Zigaretten und Zusammensetzung der Liquids sichern. In der EU-Tabakrichtlinie werden u.a. (...)
Antwort 10.07.2015 von Petra Crone SPD
(...) Allerdings stieg der Bekanntheitsgrad und die Beliebtheit erst in den letzten Jahren. Mit der nationalen Umsetzung der aktuellen EU-Tabakproduktrichtlinie 2014 stehen E-Zigaretten vollends im Fokus der politischen Diskussion. Dazu beigetragen haben auch Studien und Analysen, im Besonderen des dkfz (Deutsches Krebsforschungszentrum, u.a. (...)