Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jörg F. • 11.11.2024
Aktuell sind ja Neuwahlen im Gespräch. Wie wird dabei sichergestellt, dass auch Kleinparteien an der Wahl teilnehmen können?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 20.11.2024 von Heidi Reichinnek Die Linke

All dies stellt nach unserer Überzeugung eine Verletzung der Chancengleichheit dar und kann nicht den demokratischen Ansprüchen unseres Landes genügen. Die LINKE fordert daher Erleichterungen für die Kleinstparteien.

Frage von Jörg F. • 11.11.2024
Aktuell sind ja Neuwahlen im Gespräch. Wie wird dabei sichergestellt, dass auch Kleinparteien an der Wahl teilnehmen können?
Portrait von Christian Dürr
Antwort 19.12.2024 von Christian Dürr FDP

Die Kleinparteien haben darüber hinaus durch die Verpflichtung zum Sammeln von Unterstützungsunterschriften eine zusätzliche Schwierigkeit zu bewältigen.

Frage von Jörg F. • 11.11.2024
Aktuell sind ja Neuwahlen im Gespräch. Wie wird dabei sichergestellt, dass auch Kleinparteien an der Wahl teilnehmen können?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 27.11.2024 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der neue Wahltermin erschwert kleinen Parteien die Unterschriftensammlung. Eine Gesetzesänderung zur Erleichterung scheitert wohl an der fehlenden Mehrheit.

Frage von Jörg F. • 11.11.2024
Aktuell sind ja Neuwahlen im Gespräch. Wie wird dabei sichergestellt, dass auch Kleinparteien an der Wahl teilnehmen können?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Jörg F. • 11.11.2024
Aktuell sind ja Neuwahlen im Gespräch. Wie wird dabei sichergestellt, dass auch Kleinparteien an der Wahl teilnehmen können?
Der Herner Gysenberg, ein wichtiger Erholungsort für jung und alt in unserer Stadt, nicht nur in der Pandemie
Antwort ausstehend von Michelle Müntefering SPD