Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olaf Lengner
Antwort 20.09.2017 von Olaf Lengner PIRATEN

(...) die Piraten stehen für die Stärkung des Verbraucherschutz und fordern eine detaillierte Kennzeichnung der Inhaltsstoffe in Lebensmitteln. (...)

Portrait von Sven Kleinemeier
Antwort 15.09.2017 von Sven Kleinemeier Die Linke

(...) Wir wollen daher eine neue Wohngemeinnützigkeit einführen, d.h. einen Sektor auf dem Wohnungs- markt schaffen, der nicht profitorientiert ist, guten Wohnraum für alle schafft und Wohnen als Grundrecht behandelt. (...)

Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort 11.09.2017 von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Als erste Schritte zur Entkriminalisierung der Cannabiskonsumenten wären die Herausnahme der konsumnahmen Tatbestandsalternativen (Besitz, Erwerb) aus § 29 BtMG sowie ein zwingendes Absehen von der Strafverfolgung für konsumnahe Tatbestandsalternativen in § 31a BtMG denkbar. (...)

Portrait von Carsten Kühl
Antwort 13.09.2017 von Carsten Kühl SPD

(...) Es ist aus meiner Sicht nicht zielführend, den Lebensweg junger Menschen durch die Kriminalisierung von Cannabis zu erschweren. Auch glaube ich, dass die Kriminalisierung von Cannabis eher dazu führt, dass junge Menschen mit Personen in Verbindung gebracht werden, die auch illegale harte Drogen vertreiben. (...)

Portrait von Sebastian Münzenmaier
Antwort 03.03.2020 von Sebastian Münzenmaier AfD

Die AfD-Bundestagsfraktion spricht sich gegen die Legalisierung von Cannabis aus. Aus unserer Sicht sind gravierende gesundheitliche Schäden nachgewiesen, wenn der Konsum langfristig und ohne ärztliche Kontrolle erfolgt. Desweiteren lehnen wir Cannabis als typische Einstiegsdroge ab.