Sehr geehrter Herr Hillebrand,
vielen Dank für Ihre Frage zur Vorratsdatenspeicherung.
Ich möchte Sie in diesem Zusammenhang gern auf meine Antwort an Abgeordnetenwatch zu diesem Thema vom 20.11.2007 verweisen.
Sehr geehrter Herr Dengler,
(...) bei Scientology handelt es sich um eine kommerzielle Vereinigung mit äußerst fragwürdigen Praktiken und weniger/gar nicht um eine religiöse Minderheit. Von daher hielte ich ein Verbot für sinnvoll. (...)
(...) Das Alkoholverbot in den USA wurde auch wieder staatlicherseits aufgegeben, weil es politisch nicht durchzusetzen war. Ich bin also der Meinung, das es Zeit ist, diese Pflanzen nicht weiter in die Illegalität zu schieben, ich würde mich also der Meinung von Stefan Raab und seinem Song: "Gibt das Hanf frei!" anschließen. Dann würden wir alle aus der verlogenen Situation herauskommen, das Hanf zwar verboten ist und Leute, die erwischt werden strafrechtlich verfolgt werden, tatsächlich aber das getrocknete Pflanzenmaterial an jeder Ecke von irgendjemand zu kaufen ist. (...)