Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 17.09.2008 von Marie-Luise Grüner Republikaner

Hallo Frau Hagebuch,

es ist doch traurig, wenn man fürchten muss, dass offene Zuneigung zu unserem Vaterland, seiner Traditionen, Vereinen, Liedergut usw. als rechtsextremistische Bewegungen ausgelegt werden.

Portrait von Joachim Unterländer
Antwort 16.09.2008 von Joachim Unterländer CSU

(...) Der zweite Weg ist eine kinderfreundliche Gesellschaft und ein Lebensschutzkonzept, das gerade beim Thema "Spätabtreibungen" eines neuen Beratungsweges bedarf. Auch muss die Ueberprüfung der jetzigen rechtlichen Regelungen - wie vom Bundesverfassungsgericht gefordert - erfolgen. (...)

Antwort 15.09.2008 von Maximilian Brym Die Linke

(...) Am schlimmsten ist die Situation in Bayern in Straubing-Bogen sowie im Kreis Ostallgäu. Die KITA Plätze sind bekanntlich teuer obwohl es einige Versprechungen zugunsten von mehr und billigeren KITA Plätzen gibt. Die von Ihnen zur Debatte gestellte Frage kann nur von wenigen Eltern frei entschieden werden. (...)

Frage von Josef P. • 15.09.2008
Frage an Beate Merk von Josef P. bezüglich Familie
Portrait von Beate Merk
Antwort 18.09.2008 von Beate Merk CSU

(...) Darin liegt kein Verstoß gegen das Neutralitätsgebot. Denn das bloße Vorhandensein eines Kreuzes in den Sitzungssälen verlangt von den Parteien, Prozessvertretern, Zeugen oder Besuchern keine eigene Identifizierung mit den darin symbolhaft verkörperten Ideen oder Institutionen. Auch wird von weiten Kreisen der Bevölkerung die Anbringung von Kreuzen in Gerichtssälen durchaus positiv gesehen. (...)