Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) was ist die Kern-Qualifikation eines Ministers? Einen großen Apparat von Fachbeamten zu führen und die Ziele umzusetzen, für die er oder sie von den Wählern beauftragt wurde. (...)

(...) zu 1. "Wild-West" -als sprachliches Bild für ungezügelte Goldgräberstimmung und hemdsärmliger bzw. rücksichtsloser Methoden ist im Westteil Berlins ebenso ein Begriff wie im Osten der Stadt. (...)

(...) die Abwrackprämie wurde den Käuferinnen und Käufern von Neuwagen in einem bestimmten Zeitrahmen gezahlt. (...) Und ja, wir leisten uns noch viel zu viele Steuergeschenke in unserer Republik trotz Sparzwangs, denken Sie nur mal an die Stichworte Hotel und FDP. (...)

(...) Hinsichtlich der Ostrenten werden wir weiterhin Anträge stellen und aktiv bleiben. Es ist unvertretbar, dass Bürgerinnen und Bürger aus dem Osten für die gleiche Lebensleistung eine deutlich niedrigere Rente erhalten als Bürgerinnen und Bürger aus dem Westen. (...)

(...) Ich bin überzeugt davon, dass unser Bezirk mehr kann. Ich teile Ihre Ansichten uneingeschränkt - ich begrüße die Ansiedlung eines GLOBUS-Marktes außerordentlich und ich werde mich sowohl für den Bau des Warenhauses an der Landsberger Allee als auch für die Ausschöpfung weiterer bisher ungenutzter Potenziale Lichtenbergs einsetzen. (...)