Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Als sofortige Reaktion haben wir unsere bekannten "Nazis raus: Aus den Köpfen!"-Plakate nachbestellt und, wie Sie sicher schon bemerkt haben, letzten Mittwoch bewußt als Kontrapunkt im Ortsteil gehängt. Der Landesverband der LINKEN prüft darüber hinaus gerade, ob nicht zumindest die besonders widerlichen "Gas geben!" und "Heimflug"-Plakate eine Anzeige wegen Volksverhetzung rechtfertigen können. Das können aber natürlich nur kleine Punkte einer Sofortreaktion sein. (...)

(...) der Hermann-Ehlers-Platz ist nicht nur ein Verkehrsknotenpunkt in Steglitz, sondern auch ein Platz, auf dem viele unterschiedliche Interessen aufeinander treffen und der für eine vielfältige und sozialverträgliche Nutzung zur Verfügung stehen sollte. (...)

(...) Als Mitglied der Partei DIE LINKE bekenne ich mich zu einem solchen Ziel, den demokratischen Sozialismus. (...)

Wenn Sie so konkret fragen, kann ich konkret antworten: Ja, ich finde den Sozialismus, besser und in Abgrenzung zu Formen, die Sie möglicherweise meinen, den demokratischen Sozialismus, gut. Ja, ich halte ihn für alternativlos, wenn die Menschheit weiter bestehen will, da bin ich ganz bei Marx. (...)

(...) Der Sozialismus als Alternative zum kapitalistischen System, die sozialistische Idee, ist durch den „real existierenden Sozialismus“, der gescheitert ist, diskreditiert worden. (...)

(...) unsere Partei hat sich auf den verschiedensten Ebenen kritisch mit dem Sozialismus in der DDR auseinandergesetzt und nicht zuletzt deshalb auch die Forderung nach demokratischem Sozialismus in die Programmdebatte aufgenommen. Demokratie und Sozialismus gehören für mich untrennbar zusammen. (...)