(...) Sie beziehen sich auf meine Antwort auf Abgeordnetenwatch vom 20.03.2013. Bevor ich auf Ihr Anliegen eingehen, möchte ich gerne klarstellen, dass ich die Rechtslage beim Schonvermögen im SGB XII nicht „verschwiegen“ habe, da es in der Frage, auf die ich konkret geantwortet habe nur um das SGB II ging. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.04.2013 von Gustav Herzog SPD
Antwort ausstehend von Michael Fuchs CDU
Antwort 03.05.2013 von Ursula von der Leyen CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Antwort ausstehend von Brigitte Zypries SPD
Antwort 26.04.2013 von Kerstin Griese SPD
(...) ihrem Wunsch, das Ehrenamt deutlicher zu fördern, kann ich uneingeschränkt zustimmen. Leider bleibt das von der CDU/CSU/FDP-Koalition unlängst beschlossene „Gemeinnützigkeitsentbürokratisierungsgesetz“ weit hinter dem zurück, was ich unter einer nachhaltigen Förderung des bürgerschaftlichen Engagements verstehe. Zwar hebt das Gesetz die „Übungsleiterpauschale“ wird von 2.100 Euro auf 2.400 Euro an, wovon vor allem Sporttrainer profitieren. (...)
Antwort 15.04.2013 von Thomas Oppermann SPD
(...) ich empfehle Ihnen, sich in dieser Frage an den Landrat zu wenden. (...)