Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Künast
Antwort 07.04.2008 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Verbraucherzentralen beraten zu rechtlichen und wirtschaftlichen Themen des privaten Haushalts. Wenn Ihre Frage keine Verbraucherfrage ist, sondern sich auf ein Gewerbe oder Ihre Arbeit als Selbständige bezieht, "wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen bitte an die zuständigen Verbände oder an einen Rechtsanwalt." (...)

Portrait von Walter Riester
Antwort 25.03.2008 von Walter Riester SPD

(...) Derzeit wird über das Risikobegrenzungsgesetz – welches die rechtlichen Regelungen zum Kreditverkauf beinhalten wird – im Deutschen Bundestag und in den entsprechenden Fachgremien intensiv beraten. Wir Sozialdemokraten werden dafür sorgen, dass eine deutliche Stärkung des Verbraucherschutzes erzielt wird. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 19.03.2008 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Auch Meinungsumfragen belegen, dass der Wunsch nach rauchfreien Gaststätten ein Mehrheitswille ist. (...) Ich finde, es gehört zur Demokratie, dass ein politisch umgesetzter Mehrheitswille auch von denen, die sich darüber ärgern, nach einer gewissen Zeit respektiert wird. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 19.03.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) es ist richtig, dass das Bundesjustizministerium Vorschläge erarbeitet hat, die dem besseren Schutz von Kreditnehmern bei einem Verkauf ihrer Darlehensforderung dienen, das Maßnahmenpaket wurde bereits im Januar im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages mit Experten erörtert. Die Vorschläge werden in das Gesetz zur Begrenzung der mit Finanzinvestitionen verbundenen Risiken (sog. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort 10.04.2008 von Gesine Lötzsch Die Linke

(...) Ich würde die letztere Lösung bevorzugen. Kinder müssen frühzeitig auf die Gefahren, die sich aus der Mediennutzung ergeben, vorbereitet werden. Hier sind Eltern, Erzieherinnen und Erzieher, Lehrerinnen und Lehrer, aber auch Landes- und Bundespolitiker gefordert. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 12.06.2008 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) In § 40 LFGB dürfen die Länderbehörden seit 2005 die Öffentlichkeit rechtlich abgesichert vor Gefahren warnen. Das Verbraucherinformationsgesetz hat weitere Möglichkeiten zur Information im Sinne des Verbraucherschutzes geschaffen, die Schockstarre im Verbraucherschutz konnte somit wieder gelockert werden, Verbraucherschutzmaßnahmen sind seitdem nicht mehr Angst besetzt. (...)