Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 15.05.2013 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Zur Frage der Sicherung der Renten kann ich mich nur wiederholen; auch das habe ich hier schon oft geschrieben - die SPD hat als einzige Partei ein solides und gerechtes Rentenkonzept, das Sie hier nachlesen können: https://www.spd.de/presse/Pressemitteilungen/80778/20121112_rentenbeschluss.html Dazu gehört guter Lohn für gute Arbeit, denn das ist die wichtigste Voraussetzung für eine gute Rente. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 12.04.2013 von Ursula von der Leyen CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

Portrait von Heidemarie Wieczorek-Zeul
Antwort 27.03.2013 von Heidemarie Wieczorek-Zeul SPD

(...) Der spezifisch weiblichen Dimension der Altersarmut (bedingt durch berufliche Auszeiten durch Kindererziehung sowie Diskriminierung am Arbeitsmarkt) möchten wir zum einen durch die Bereitstellung einer guten Betreuungsinfrastruktur (Krippe, Kita, Ganztagsschulen) und zum anderen durch ein Entgeltgleichheitsgesetz begegnen. Ersteres ermöglicht die durchgehende Teilnahme am Erwerbsleben und letzteres soll über gesetzlichen Druck die nach wie vorhandenen Lohnunterschiede trotz gleicher Qualifikation und Leistung ausgleichen. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 11.07.2013 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) das Ziel, einen Missbrauch des Studentenstatus jenseits der Altersgrenze von 30 Jahren einzudämmen. Die kostengünstigen (von den anderen BeitragszahlerInnen zu finanzierenden) Krankenversicherungsbeiträge für StudentInnen sollten nicht von Personen ausgenutzt werden dürfen (so die Idee), die nicht wirklich studierten, sondern ausschließlich von den niedrigen Krankenversicherungsbeiträgen profitieren wollten. Diese Regelung trifft leider auch ältere „echte“ StudentInnen, wurde jedoch laut Auskunft der Bundesregierung (siehe Seite 51 der Bundestagsdrucksache 17/10875) vom Bundessozialgericht bestätigt. (...)