Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Björn Tschöpe
Antwort 18.05.2011 von Björn Tschöpe SPD

(...) M.E. wäre es mehr als sinnvoll deutschlandweit das Beamtentum als Relikt des Obrigkeitsstaates abzuschaffen bzw. auf wenige hoheitlich tätige Berufsgruppen (beispielsweise Polizisten), zu welchen die Lehrer nicht gehören, zu beschränken. (...)

Portrait von Arno Gottschalk
Antwort 18.05.2011 von Arno Gottschalk SPD

(...) Ja, sicherlich. Die Bremische Bürgerschaft ist zum einen nur ein "Halbtagsparlament" - auch wenn dieser halbe Arbeitstag für Angeordnete normaler Weise deutlich mehr als vier Stunden haben wird. (...)

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 18.05.2011 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Es gibt überzeugende Berechnungen, die davon ausgehen, dass durch die Einsparungen im Bereich der bisherigen Verwaltung für die Grundsicherung ein erheblicher Anteil für die Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens schon gesichert wäre. Ein solches Grundeinkommen würde auch für die Menschen zu einer Sicherung ihres Lebensunterhaltes führen, die im aktuellen System z.B. durch seelische oder körperliche Krankheit oder weil sie mit der Pflege und Fürsorge für Kinder oder alte Angehörige beschäftigt sind, ihre Rechte nicht angemessen geltend machen können. (...)

Portrait von Horst Frehe
Antwort 17.05.2011 von Horst Frehe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich halte das Konzept des ´Budget für Arbeit´ für zukunftsträchtig und einen klugen Weg leistungsgeminderten WfbM-Beschäftigten den Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt zu eröffnen - ohne große Mehrkosten zu verursachen. Außenarbeitplätze können so in reguläre Beschäftigungsverhältnisse umgewandelt und Integrationsfirmen wirtschaftlich stabilisiert werden. (...)