(...) Da wir bei Mineralöl- und Energieindustrie fast monopolistische Strukturen haben, ist dies ohne Probleme an die Verbraucher weiterleitbar. Die Energiekonzerne haben doch sogar in den letzten Jahren die geschenkten Emissionszertifikate in ihren Bilanzen als Ausgaben "eingepreist". Das ist zukünftig zum Glück nicht mehr möglich, weil sie tatsächlich gekauft werden müssen, aber es zeigt das Grundproblem auf. (...)
(...) noch einmal als Klarstellung: Atomrecht ist Bundesrecht. (...) Die Länder setzen das geltende Bundesrecht um und können deshalb nicht einfach Kraftwerke stilllegen. (...)
(...) Solche Leitungen sind die Voraussetzung, damit verstärkt Windkraftanlagen im windreichen Norddeutschland gebaut werden können. Dagegen mit dem Hinweis zu protestieren, durch die Leitung könnte z.B. auch Strom aus Kohlekraftwerken geleitet werden, ist wissenschaftlich und politisch falsch. Strom kann man nicht ansehen, wodurch er erzeugt wurde. (...)
(...) Ad 2. Ihre Frage nach dem reduzierten Mehrwertsteuersatz für Medikamente ist verständlich. Jedoch bedeutet ein reduzierter Mehrwertsteuersatz nicht automatisch eine Preissenkung. (...)
