Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.09.2013 von Natascha Bingenheimer Die Linke

(...) in erster Linie sollte jede Drogenpolitik auf den Ausstieg gereichtet sein, ebenso darauf, einen möglichen Einstieg zu verhindern. Dies betrifft meiner Ansicht nach nicht nur die gesellschaftlich aktzeptierten Alltagsdrogen wie zum Beispiel Alkohol, sondern natürlich auch weiche Drogen und harte Drogen. (...)

Portrait von Erik Schweickert
Antwort 20.09.2013 von Erik Schweickert FDP

(...) Grundsätzlich ist es zu begrüßen, wenn das Gesundheitssystem effizienter gestaltet wird. Denn nur Wettbewerb führt auf dem Gesundheitsmarkt dazu, dass Medikamente preiswerter werden und Nebenwirkungen durch bessere Forschung abgebaut werden können. (...)

Portrait von Ülker Radziwill
Antwort 21.09.2013 von Ülker Radziwill SPD

(...) Diese sollen Ihnen nicht verloren gehen. Es ist für PKV-Versicherte nur schwer und für über 55-jährige überhaupt nicht möglich, in die Gesetzliche Krankenversicherung wechseln. Gerade für die älteren Versicherten wird das oft zum Problem, da die PKV ja nach dem Äquivalenzprinzip funktioniert: Dabei muss, grob gesagt, der Versicherte das einzahlen, was er später als Gesundheitsleistungen herausbekommt. (...)

Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort 19.12.2013 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Festzuhalten ist zunächst: Für PKV-Vollversicherungsverträge, die zum Zeitpunkt der Einführung der Bürgerversicherung bestehen, gilt der verfassungsrechtliche Bestandsschutz. Dieser erstreckt sich auch auf die Altersrückstellungen, die für diese Verträge angelegt wurden. (...)