„Wir müssen mit dem Ausstieg aus der gefährlichen Atomtechnik sofort beginnen.” Das sagt Prof. Dr. Klaus Buchner, Atomphysiker und Sprecher der Programmkommission der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP).
(...) Zusätzliche Investitionen von mehr als 820 Mio. Euro werden in Rheinland-Pfalz in den Jahren 2009 bis 2011 gegen die Finanz- und Wirtschaftskrise getätigt. (...)
(...) Das Schaffen dauerhafter Arbeitsplätze mit familienfreundlichen Rahmenbedingungen und die Sicherung des Gemeinwohls unter Berücksichtigung der genannten Aspekte müssen vorrangige Ziele der Wirtschaftspolitik sein. Besonderes Augenmerk legt die Familien-Partei Deutschlands auf die Vereinbarkeit von Familien- und Erwerbsarbeit. (...)
(...) Sowohl für die kommunalpolitischen Akteure vor Ort als auch für die Landespolitik – und das parteiübergreifend – liegt ein besonderes Augenmerk auf dem Lückenschluss des Radwegenetzes. Eine gleichzeitige Nutzung der Strecke im Rahmen eines wie auch immer gearteten Bahnbetriebs und eines auf separater Strecke verlaufenden Radweges scheint aus Kostengründen nicht unproblematisch, wenngleich ich Ihnen zustimme, das darin ein nicht zu unterschätzendes Alleinstellungsmerkmal liegen könnte. (...)
(...) Bei der Sicherheitsüberprüfung, die vorgenommen wird, geht es um technische Fragen. Die Risikoanalyse Risikoanalyseutschen Kernkraftwerke wird von der Reaktorsicherheitskommission als Gremium unabhängiger Experten in Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden der Länder und dem Bundesumweltministerium vorgenommen. (...)