Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Erlanson
Antwort 24.04.2011 von Peter Erlanson Die Linke

(...) wie schon in der Vergangenheit werde ich auch in der nächsten Legislaturperiode gemeinnützige Vereine und Organisationen finanziell unterstützen. Zudem möchte ich aber auch weiterhin das Bürgerbüro in der Neustadt aufrecht erhalten und dort einen regulären und sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz zur Unterstützung der Arbeit in der Neustadt einrichten. (...)

Antwort 30.04.2011 von Mario Tants PIRATEN

(...) Leider gibt es nach meiner Kenntnis keine Erfolgskontrolle der arbeitsmarktpolitischen Maßnamen in Bremerhaven. (...) Ich bin davon überzeugt, dass einzelne Maßnahmen die Arbeitslosigkeit in Bremerhaven nicht auflösen können. (...)

Portrait von Harry Seelig
Antwort 22.04.2011 von Harry Seelig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich bin vor ca. zwei Jahren bei den GRÜNEN eingetreten und wurde dann relativ schnell - Anfang 2010 - in den Vorstand vom Kreisverband Bremen-Ost gewählt. Seitdem habe ich mich vor allem an der parteiinternen Erstellung des Wahlprogramms und den stadtteibezogenen Vorbereitungen zur Aufstellung der Landesliste beteiligt. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 11.05.2011 von Matthias Miersch SPD

(...) Meine Diät verwende ich auch dafür, Projekte in meinem Wahlkreis zu unterstützen, der immerhin 12 Städte und Gemeinden und ungefähr 300.000 Menschen umfasst. Auch die Partei erhält einen Teil meiner Diäten. (...)

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort 10.05.2011 von Maria Flachsbarth CDU

(...) 1975 immer wieder hingewiesen. Der Bundesgesetzgeber hat diese Vorgaben 1977 bei der Verabschiedung des Abgeordnetengesetzes berücksichtigt, indem er als Orientierung für die Höhe der Diäten die Bezüge solcher Amtsinhaber wählte, die einer mit den Abgeordneten vergleichbaren Verantwortung und Belastung unterliegen. Als vergleichbar mit Abgeordneten, die einen Wahlkreis von 160.000 bis 250.000 Wahlberechtigten vertreten, wurden Bürgermeister kleiner Städte mit 50.000 bis 100.000 Einwohnern angesehen, ebenso einfache Richter bei einem obersten Gerichtshof des Bundes. (...)