Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reinhard Grindel
Antwort 05.05.2008 von Reinhard Grindel CDU

(...) Insgesamt möchte ich aber darauf hinweisen, dass im Jahr 2007 erstmals wieder die Zahl der Geburten um rund 15.000 gestiegen ist, obwohl die Zahl der Frauen im „gebärfähigen Alter“ zurückgegangen ist. Ich habe keinen Zweifel, dass dieses gerade auch an der erfolgreichen Politik unserer Familienministerin Ursula von der Leyen liegt, ich glaube schon, dass man grundsätzlich davon sprechen kann, dass Deutschland familien- und kinderfreundlicher geworden ist. Zumindest haben wir politisch dafür richtige Rahmenbedingungen geschaffen. (...)

Portrait von Joachim Hörster
Antwort 06.05.2008 von Joachim Hörster CDU

Die Frage wird - wie alle Fragen bei abgeordnetenwatch - individuell beantwortet, wenn die Fragestellerin ihre Adresse oder E-Mail-Adresse bekannt gibt.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Hörster MdB

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 02.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Gleichwohl gibt es gesetzliche Vorschriften für die Eheschließung und für den Ehegattennachzug. Die Eheschließung mit einem Ausländer aus einem Drittstaat heißt nicht, daß der Ehegatte automatisch nach Deutschland einwandern darf. Die gesetzlichen Hürden sind wegen des Schutzes von Ehe und Familie freilich nicht unüberwindbar. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 27.11.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) Von einem Mindestbetrag in Höhe von 300 Euro, die in den ersten zwölf Lebensmonaten des Kindes unabhängig davon gezahlt werden, ob die Eltern vor der Geburt erwerbstätig waren oder nicht, über einen 100%igen Einkommensersatz für Geringverdiener bis hin zur flexiblen Nutzung eines 2/3 Einkommensersatzes. Erwerbstätige, die ihre Berufstätigkeit unterbrechen oder auf nicht mehr als 30 Stunden wöchentlich reduzieren, um ihr neugeborenes Kind zu betreuen, erhalten zwölf Monate lang ein Elterngeld in Höhe von mindestens 67 Prozent ihres wegfallenden Einkommens. Zwei Partnermonate werden zusätzlich als Bonus gewährt, wenn auch der Partner wegen der Kinderbetreuung höchstens 30 Stunden wöchentlich arbeitet und er oder sie deshalb zwei Monate lang weniger verdient. (...)

Portrait von Kerstin Müller
Antwort 21.10.2008 von Kerstin Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) das neue Unterhaltsrecht reagiert meiner Auffassung nach konsequent auf die geänderten gesellschaftlichen Verhältnisse und den eingetretenen Wertewandel: Steigende Scheidungszahlen, die steigende Anzahl berufstätiger Mütter, die zunehmende Anzahl neuer Familienformen wie die nichteheliche Lebensgemeinschaft oder allein erziehender Mütter oder Väter, die vermehrte Gründung von "Zweitfamilien" mit Kindern nach Scheidung einer ersten Ehe sowie die steigende Zahl von Mängelfällen, in denen das Einkommen des Unterhaltspflichtigen nicht für alle Unterhaltsberechtigten ausreicht, machen eine Reform des Unterhaltsrechts insbesondere im Hinblick auf den Schutz betroffener Kinder erforderlich. Vor diesem Hintergrund verfolgt das neue Unterhaltsrecht drei Hauptziele: (...)