Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Groote
Antwort 04.10.2013 von Matthias Groote SPD

(...) Nach Auffassung von Experten sind die Qualitätsstandards innerhalb der EU nicht gleichbleibend hoch. Ich bin mir indessen bewusst, dass die E-Zigarette eine wichtige Funktion erfüllen kann - und dies auch für viele Bürgerinnen und Bürger tut -, insbesondere als möglicher Ausstieg oder Alternative zum "normalen" Tabakrauchen. Dennoch müssen geeignete Maßnahmen ergriffen werden, um sicherzustellen, dass die E-Zigaretten auch europaweit den gleichen Standards genügen. (...)

Portrait von Ralph Lenkert
Antwort 11.09.2013 von Ralph Lenkert Die Linke

(...) Das ist menschenunwürdig und skandalös - Gesundheit darf keine Ware sein! Deshalb setzt DIE LINKE sich seit Jahren für eine einheitliche solidarische gesetzliche Bürgerinnen- und Bürgerversicherung ein, in der alle in Deutschland lebenden Menschen – auch bisher privat Versicherte wie Politiker, Selbständige und Beamte – Mitglieder werden. Die Pflichtversicherungsgrenze sollte abgeschafft und grundsätzlich alle Einkommen aus unselbständiger und selbständiger Arbeit, aber auch aus Kapital-, Miet- und Pachterträgen mit einbezogen werden. (...)

Michaela Engelmeier
Antwort 12.09.2013 von Michaela Engelmeier SPD

(...) in der Umgestaltung der Bürgerversicherung wird es ein Jahr lang eine Übergangsfrist geben, wie sich ein jeder versichern möchte. Dies trifft sowohl für GKV als PKV Versicherte zu. (...)

Portrait von Bernhard Zimmer
Antwort 07.09.2013 von Bernhard Zimmer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir wollen die bäuerliche Landwirtschaft erhalten und den ökologischen Landbau fördern, weil die industrielle Nahrungsmittelerzeugung schädlich für den Klimaschutz ist und niemals nachhaltig betrieben werden kann. Wir stehen für einen Umbau der Energieversorgung, dezentral vor zentral, sowie für die Verringerung des Energieverbrauches, hierzu bieten die ländlichen Regionen eine gute Voraussetzung. (...)