Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) vielen Dank für Ihre erneute Anfrage zum Thema Renten. (...)

(...) Nur muss man deren Grenzen erkennen. Die kommunale Selbstverwaltung ist eine Lebenslüge weil die Grenzen in der Praxis sehr eng gezogen sind (Haushaltsvorbehalt z.B.). Mit dem ursprünglich fortschrittlichen Inhalt der bürgerlichen Revolution etwa Mitte des 18. (...)

(...) Das Bundesfinanzministerium hat über diese geplante Haushaltsentwicklung bereits im Juni 2013 berichtet. Die entsprechende Information finden Sie unter http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Pressemitteilungen/Finanzpolitik/2013/06/2013-06-26-PM-47.html . (...)

(...) Die sechs Punkte nach 3 Spielen stimmen mich nicht euphorisch, aber dennoch zuversichtlich. Jetzt rechnen wir heuer ausnahmsweise einmal nicht mit dem Aufstieg, vielleicht klappt er dann…. Hoffen kostet ja nix. (...)

(...) die Israelische Siedlungspolitik wurde von der EU niemals aktiv gefördert. Im Gegenteil, die EU hat wiederholt die Siedlungspolitik Israels scharf kritisiert. Die EU erkennt Israels Souveränität über die von Israel seit Juni 1967 besetzten Gebiete nicht als Teil des israelischen Staatsgebiets an – ungeachtet ihres rechtlichen Status nach israelischem Recht. (...)