Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Nina Stahr
Antwort 07.09.2013 von Nina Stahr BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das Problem am Gesundheitsfonds ist ja, dass dieser auf staatliche Zuschüsse angewiesen ist, sich also nicht selber tragen kann - und das trotz der Überschüsse der Krankenkassen. Ich denke, dass dies schon ein "Geburtsfehler" des Gesundheitsfonds ist. Die damalige große Koalition hat sich dagegen entschieden, dass auch private Krankenversicherungen am Gesundheitsfonds beteiligt werden. (...)

Portrait von Mike Nagler
Antwort 09.09.2013 von Mike Nagler Die Linke

(...) Ich habe in der Vergangenheit an diversen Veranstaltungen und Demonstrationen zum Thema Nachtflugverbot am Flughafen Halle/Leipzig teilgenommen und mir darüber hinaus mehrfach auch selbst ein Bild von der Situation vor Ort gemacht. (...) Ich bin ein Gegner jeglicher militärischen Nutzung des Flughafens Halle/Leipzig. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 10.09.2013 von Clemens Binninger CDU

(...) Ein Thema darf dabei aber nicht zu kurz kommen und darauf weise ich immer wieder hin: Energie muss für den Endverbraucher (und übrigens auch für die Wirtschaft) bezahlbar bleiben, sonst verliert die Energiewende ihren Rückhalt in der Gesellschaft. Und wenn ich die Ankündigungen sehe, dass die EEG-Umlage für 2014 um 20 Prozent auf weit über 6 Cent je Kilowattstunde oder noch mehr ansteigen wird, mache ich mir ernsthafte Sorgen. (...)

Antwort 05.09.2013 von Sven Reisch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Absurd finde ich es, dass jetzt in Deutschland über Fracking diskutiert wird: Eine ebenfalls hochriskante Technologie, durch die giftige Chemikalien in das Grundwasser gelangen und damit schlimme Folgen für die Natur, für die Nahrungsmittelproduktion und damit für unsere Gesundheit und die unserer Nachkommen haben können. Ich lehne Fracking ab. (...)

Antwort 05.09.2013 von Joachim Rücker SPD

(...) die Wende hin zu erneuerbaren Energien sowohl in der Primärenergie- als auch in der Stromversorgung ist für mich oberste Priorität. Nach dem beschlossenen und richtigen Ausstieg Deutschlands aus der Atomenergie haben wir ein mehr als klägliches Management des komplexen Projekts Energiewende erleben müssen. Wir müssen es jetzt endlich richtig machen, vgl. (...)

Portrait von Florian Toncar
Antwort 11.09.2013 von Florian Toncar FDP

(...) In der Vergangenheit war das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), mit seinen festen Einspeisevergütungen, ein wirksames Instrument zur Förderung von Techniken in einem Nischenmarkt. (...) Am Einspeisevorrang der Erneuerbaren Energien halten wir im Grundsatz fest, er soll aber für Großanlagen befristete in Regionen mit instabiler Netzsituation ausgesetzt werden können. (...)