Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Jürgen Berghahn, vor rotem Hintergrund
Antwort 17.05.2011 von Jürgen Berghahn SPD

(...) Das Thema Dichtigkeit wurde bereits vor der Jahreswende durch neue Landesregierung aufgenommen und hat in einem ersten Schritt zu einem Erlass geführt, der die Fristen von 2015 auf 2023 verlängert hat. Ausnahme ist, wenn sich die zu prüfenden Kanäle in Wasserschutzgebieten befinden. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort 28.04.2011 von Reinhard Grindel CDU

(...) über die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften für die Nutztierhaltung wachen die Behörden der Länder und Kommunen. Soweit es aus niedersächsischer Sicht im Bereich der Gesetzgebung Änderungsbedarf gibt, hat dazu unser Landwirtschaftsminister Gert Lindemann eine Vielzahl von Vorschlägen zur Weiterentwicklung des Tierschutzes gemacht. (...)

Portrait von Ernst-Ewald Roth
Antwort 30.09.2011 von Ernst-Ewald Roth SPD

(...) Ich kann Ihren Unmut darüber sehr gut nachvollziehen, schließlich wohne ich selbst in einem Wiesbadener Stadtteil, der nun auch seit kurzem stärker von Fluglärm betroffen ist. (...)