Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) März. Diese Art von Handhabung des Volkseigentums lehnt die Bundesregierung und die Mehrheit des Bundestages konsequent ab. Aber eine schöne Idee wäre es. (...)

(...) Es bleibt dabei, dass die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler immer wieder zugunsten der Konzerne herangezogen werden. Die Troika hat eine zu verurteilende Politik betrieben. Sie muss endlich überwunden werden. (...)

(...) nach meiner Beobachtung gibt es d e n "Friedenswinter" als bundesweite Friedensbewegung nicht, sondern viele örtliche und regionale "Friedenswinter". Einige, nicht alle, erwiesen sich als Versuch von Rechtsextremisten und Antisemiten, eine Querfront mit Linken zu schmieden. (...)

Sehr geehrter Herr Schiessl ,

gerne beantworte ich Ihre Anfrage aus meinem Wahlkreis. Dies ist für mich eine Selbstverständlichkeit.