Antwort 14.01.2013 von Wolfgang Schäuble CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Sehr geehrte Damen und Herren,
(...) Ich bin der festen Überzeugung, dass Altersarmut nicht Gott-gegeben, sondern „Menschen-gemacht“, sprich ein Ergebnis falscher Sozialpolitik ist - daher aber auch revidierbar ist. Nötig wird jedoch ein ganzes Maßnahmenbündel sein. (...)
Sehr geehrte Frau Schomburg,
(...) An Spekulationen beteilige ich mich nicht. Der verminderte Steuersatz von 7 % ist berechtigt für Gegenstände des täglichen Bedarfs wie z.B. Lebensmittel. Dabei sollte es bleiben. (...)