Antwort 12.08.2020 von René Springer AfD
(...) Diese Erklärung stellt alle Menschenrechte unter den Vorbehalt der Scharia, also der radikal-religiösen Gerichtsbarkeit im Islam. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.02.2020 von Katharina Fegebank BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) vielen Dank für Ihren Hinweis. Nein, wir halten diese Werbung nicht für zeitgemäß und werden mit Hamburg Marketing darüber das Gespräch suchen, ob es nötig ist, die Herbertstraße derartig zu bewerben. (...)
Antwort 11.02.2020 von Jens Kerstan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Vielen Dank für Ihren Hinweis. Nein, wir halten diese Werbung nicht für zeitgemäß und werden mit Hamburg Marketing darüber das Gespräch suchen, ob es nötig ist, die Herbertstraße derartig zu bewerben. (...)
Antwort 17.02.2020 von Peter Tschentscher SPD
(...) Die Rechtsabteilung der Innenbehörde hat die Allgemeinverfügung als rechtlich unbedenklich eingestuft, und sie wurde auch mit der damaligen Leitstelle für die Gleichberechtigung der Frau abgestimmt. Die Vertreterin dieser Stelle sah in dem Verbot "eine vernünftige Schutzmaßnahme für die Frauen beiderlei Gruppen. (...)
Antwort 06.02.2020 von Filiz (Phyliss) Demirel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Das Thema Kopftuch in der Schule ist aus meiner Sicht besonders schwierig, denn sowohl das Tragen eines Kopftuches als auch ein pauschales Verbot eines Kopftuches können unter Umständen zu negativen Folgen für die Bildungschancen der Schülerinnen führen. Für mich ist es oberste Aufgabe der Politik, dafür zu sorgen, dass diese negativen Folgen verhindert werden. (...)
Antwort 03.02.2020 von Cansu Özdemir Die Linke
Als Feministin spreche ich mich für ein Selbstbestimmungsrecht der Frauen* aus, wozu auch zählt, dass junge Frauen selbst entscheiden (...)