Antwort 26.08.2021 von Luisa Graviat Die PARTEI
Auch hier bin ich ein Fan von Quoten, es sollten die Listen mindestens aus 97,4% aus Frauen bestehen, wenn nicht sogar mehr, damit endlich mal kompetente Politik gemacht werden kann.
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Antwort 10.03.2021 von Daniel Born SPD
(...) Allen Menschen muss gleiche Teilhabe und Diskriminierungsfreiheit zustehen. (...)
Antwort 12.08.2020 von René Springer AfD
(...) Diese Erklärung stellt alle Menschenrechte unter den Vorbehalt der Scharia, also der radikal-religiösen Gerichtsbarkeit im Islam. (...)
Antwort 11.02.2020 von Katharina Fegebank BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) vielen Dank für Ihren Hinweis. Nein, wir halten diese Werbung nicht für zeitgemäß und werden mit Hamburg Marketing darüber das Gespräch suchen, ob es nötig ist, die Herbertstraße derartig zu bewerben. (...)
Antwort 11.02.2020 von Jens Kerstan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Vielen Dank für Ihren Hinweis. Nein, wir halten diese Werbung nicht für zeitgemäß und werden mit Hamburg Marketing darüber das Gespräch suchen, ob es nötig ist, die Herbertstraße derartig zu bewerben. (...)
Antwort 17.02.2020 von Peter Tschentscher SPD
(...) Die Rechtsabteilung der Innenbehörde hat die Allgemeinverfügung als rechtlich unbedenklich eingestuft, und sie wurde auch mit der damaligen Leitstelle für die Gleichberechtigung der Frau abgestimmt. Die Vertreterin dieser Stelle sah in dem Verbot "eine vernünftige Schutzmaßnahme für die Frauen beiderlei Gruppen. (...)