Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Chris P. • 04.04.2023
Sehr geehrte Frau Viehoff, wann wird endlich das Thema "Hamburger Modell/ pauschale Beihilfe" bzgl. der Krankenversicherung Beamter in Niedersachsen eingeführt ?
Portrait von Eva Viehoff
Antwort 11.04.2023 von Eva Viehoff BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Leider ist der Gesetzentwurf nicht abschließend beraten worden und somit am Ende der Legislaturperiode automatisch für erledigt erklärt worden (Diskontinuität).

Frage von Johannes F. • 04.04.2023
2
Warum wurde noch nicht vorübergehend eine Entkriminalisierung von Cannabis durchgesetzt, so lange an einer Legalisierung gearbeitet wird?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Jochen T. • 02.04.2023
Warum wird bei der Legalisierung schon wieder vertröstet und Zeit geschunden, auf Modellregionen vertröstet so sollte doch im März der Gesetzesentwurf vorgebracht werden?
Portrait von Heike Baehrens
Antwort 25.05.2023 von Heike Baehrens SPD

Die europa- und völkerrechtlichen Verträge ermöglichen keinen sofortigen Start der Legalisierung.

Frage von Peter L. • 16.03.2023
Wie ist Ihr Standpunkt gegenüber Homöopathie und warum ist sie nicht verboten?
Portrait von Zoe Mayer
Antwort 20.03.2023 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dazu gehört, dass den Patient*innen gegenüber deutlich gemacht werden muss, wann homöopathische Behandlungen nicht die klinische Medizin ersetzen dürfen.