Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 10.07.2026 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Gerade bei komplexen Krankheitsbildern wie ME/CFS muss sichergestellt sein, dass Sachverständige über die erforderliche fachliche Qualifikation verfügen – und dass strukturelle Rahmenbedingungen nicht dazu führen, dass gutachterliche Einschätzungen unter äußerem Druck geändert werden

Portrait von Stephan Stracke
Antwort 30.06.2026 von Stephan Stracke CSU

Die Begutachtung ist gesetzlich geregelt. Die Vorgaben sollen sicherstellen, dass eine Entscheidung über Leistungen den Interessen des Versicherten und denen der Versichertengemeinschaft gerecht wird.

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort 30.06.2026 von Stefan Schwartze SPD

Die Unabhängigkeit von Gutachtern ist gesetzlich und organisatorisch verankert. Gutachter sollen ausschließlich nach medizinischen und fachlichen Kriterien entscheiden und dabei nur ihrem Gewissen unterworfen sein. Um dies zu gewährleisten, gelten folgende Grundsätze:

Portrait von Jutta Paulus
Antwort ausstehend von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN