Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oliver Kaczmarek
Antwort 13.02.2015 von Oliver Kaczmarek SPD

(...) An dieser Stelle will ich aber auch einen der Gründe nennen, warum ich es trotz aller Kritik für sinnvoll halte, dass die Verhandlungen grundsätzlich geführt werden. Aufgrund der Globalisierung ist die Wirtschaft weltweit eng miteinander verknüpft. (...)

Hubert Hüppe
Antwort 05.02.2015 von Hubert Hüppe CDU

(...) Sie schreiben, die Verhandlungen des Abkommens und die Inhalte würden geheim gehalten. Dabei sind die Verhandlungen bei TTIP transparenter als bei allen vorherigen Abkommen dieser Art! Wie auch bei anderen Verhandlungen erfordern die Vorgespräche aber ein gewisses Maß an Vertraulichkeit, bis die Verhandlungen abgeschlossen sind. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 04.02.2015 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) Die von Ihnen benannte „Operation Eikonal“ ist gegenwärtig Gegenstand des Untersuchungsausschusses zur NSA-Affäre. Untersuchungsausschüsse sind in der Regel sehr wirksame, effiziente und aufklärende Instrumente und für die gegenwärtige Situation das beste Mittel. (...)